AGB

Naturheilpraxis im Gartenhaus Schrobenhausen Michaela Maurer

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
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1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Leistungen die durch Naturheilpraxis M.Maurer erbracht werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Patienten werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich durch Naturheilpraxis M.Maurer zugestimmt wurde. Diese Bedingungen betreffen alle Dienstleistungen und den Verkauf von Produkten, die zwischen Naturheilpraxis M.Maurer und dem Patienten zustande kommen bzw.geschlossen werden. Ausnahmen von Transaktionen, die nicht unter die allgemeinen Geschäftsbedingungen fallen, bedürfen der Mitteilung in schriftlicher Form.
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2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Zwischenzeitliche Änderungen vorbehalten.
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§ 2 Terminvergabe /Behandlungen
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1. Vereinbarte Termine sind verbindlich. Die vereinbarte Zeit zur Ausführung der gebuchten Leistungen ist von beiden Seiten nach Möglichkeit einzuhalten.
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2. Die Behandlungsdauer/ Schulungsdauer und -art richten sich nach der vorherigen Absprache

3. Kann aus für uns nicht zu vertretenden Gründen oder höherer Gewalt ein Termin von uns nicht eingehalten werden, wird der Patient umgehend in Kenntnis gesetzt. Dies setzt voraus, dass die hinterlegten Kontaktdaten eine kurzfristige Kontaktaufnahme ermöglichen. Wir sind in dem Fall berechtigt, den Termin kurzfristig zu verschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.
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4. Erscheint der Patient nicht zum vereinbarten Termin und sagt diesen Termin nicht mindestens 24 Stunden vorher bei Behandlungen, 14 Tage vorher bei Schulungen, ab, sind wir berechtigt, dem Patient den nicht rechtzeitig abgesagten Termin gemäß § 615 BGB in Rechnung zu stellen. Ein Anspruch auf Ersatzleistung seitens des Patienten besteht nicht.
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5. Bei verspätetem Eintreffen sind wir berechtigt, die Behandlungszeit um die versäumte Zeit zu kürzen, jedoch die volle Behandlungszeit zu berechnen. Von diesem Recht wird nur Gebrauch genommen, wenn die Behandlungsdauer aufgrund eines nachfolgenden Termins pünktlich beendet werden muss.

6. Seitens Naturheilpraxis M.Maurer werden Behandlungsvorschläge gegeben, die das gewünschte Patientenziel berücksichtigen. Die Entscheidung über die Art der Behandlung trifft der Patient.

7. Alle Dienstleistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Sollten Änderungen bei Behandlungen auftreten, wird der Patient vor Beginn der Behandlung hiervon in Kenntnis gesetzt.

8. Alle gezeigten bildhaften Darstellungen und Werbebilder sind Beispiele und Einzelergebnisse. Bei genauer Nacharbeitung dieser Beispiele kann es zu Abweichungen bezüglich Farbton, Form und auch Wirkung des Produktes kommen. Das Resultat kann von der gezeigten Vorlage abweichen.

§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen

1. Die angegebenen Preise sind, soweit nicht anders angegeben, Endpreise.

2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, die vor Ort zur Einsicht ausliegen oder im Internet abrufbar sind.

3. Die vereinbarten Preise sind mit Beendigung der Behandlung fällig. Die Zahlungen haben in Bar zu erfolgen oder es wird eine Ermächtigung zum Einzug durch das Lastschriftverfahren via EC-Kartenzahlung erteilt. Vorraussetzung der EC Kartenzahlung ist ein Leistungslieferungsnachweis, der vom Patient unterschrieben werden muss.

4. Schulungen müssen mindestens 14 Tage vor Schulungsbeginn bezahlt sein.

5. In begründeten Fällen können Behandlungen nur nach entsprechender Vorauszahlung angenommen

6. Bei Verkäufen von Produkten oder Gutscheinen gilt dies entsprechend.

§ 4 Gewährleistung

1. Während der Behandlungszeit wird den Bedürfnissen des jeweiligen Patienten entsprechened behandelt.

2. Eine Garantie bezüglich Verträglichkeit und Erfolg kann nicht gegeben werden. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Fragen im Vorgespräch seitens des Patienten nicht ausreichend oder nicht wahrheitsgemäß beantwortet wurden.

3. Der Patient hat uns offensichtliche Behandlungsmängel binnen 10 Kalendertagen, nachdem er den Mangel erkennen konnte, anzuzeigen. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

4. Mängelanzeigen des Patienten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5. Im Übrigen richten sich die Gewährleistungsansprüche des Patienten nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Haftung

1. Schadensersatzansprüche des Patienten verfallen mit Ablauf von drei Monaten nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Behandlung, sofern die Ansprüche nicht innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Frist kann der Patient Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist.

2. Alle Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr nach ihrer Entstehung. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.

3. Unsere Haftung sowie die unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Patient vertraut und vertrauen darf. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

4. Bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei sonstiger gesetzlicher Garantiehaftung oder Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit finden die vorstehenden Haftungsbeschränkungen keine Anwendung.

5. Wir können keine Haftung übernehmen, wenn der Patient durch eine Dienstleistung zu Schaden kommt, die auf vom Patienten gelieferten Informationen beruht und sich diese als unzureichend herausstellen. Dies bezieht sich vor allen Dingen, aber nicht ausschließlich, auf physische Bedingungen,medizinische oder medikamentöse Voraussetzungen oder Aktivitäten außerhalb der Praxis.

6. Wenn der Patient auf die verwendeten Produkte allergisch reagiert, übernehmen wir keine Haftung. Wir sind nicht verantwortlich für den Verlust oder die Zerstörung persönlicher Gegenstände und von Besitz des Patienten welche mit in die Praxis gebracht werden. Wir haften für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus vertraglichen Pflichtverletzungen nur, bei der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7. Das gilt nicht für die Haftung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung aufgrund der Verletzung wesentlicher oder vertragstypischer Vertragspflichten oder zugesicherter Eigenschaften. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben ebenfalls unberührt.

8. Wir haben das Recht, für alle vom Patienten verursachten Schäden Schadensersatz zu fordern.

9. Ladendiebstähle werden zur Anzeige gebracht.

§ 6 Persönliche Daten, Verhaltensregeln, Mitteilungspflicht

1. Der Patient versichert, alle persönlichen Daten und Informationen, die relevant für die professionelle Behandlung der geforderten Dienstleistung sind, an Naturheilpraxis M.Maurer weiterzugeben. Diese Daten werden auf der Patientenkarteikarte in schriftlicher Form gespeichert.

2. Wir verpflichten uns, diese Daten nur für den Zweck der zu erbringenden Dienstleistung unter Berücksichtigung der Datenschutzklauseln einzusetzen und die Daten ohne schriftliche Einwilligung nicht an Dritte oder an außen stehende Personen weiterzugeben. Wir sind verpflichtet, alle Informationen, die während der Behandlung oder dem Service besprochen wurden, geheim zu halten und vertraulich zu behandeln.

3. Die Vertraulichkeit wird außer Kraft gesetzt, wenn dies von Rechtswegen entschieden wird und wir von der Vertraulichkeitsklausel entbunden wurden.

4. Der Patient verpflichtet sich während seines Besuchs bei uns eine angemessene Verhaltensweise an den Tag zu legen. Sollte sich der Patient selbst nach einer Verwarnung weiterhin nicht angemessen verhalten, haben wir das Recht, den Patient aus der Praxis zu verweisen und gegebenenfalls ein Hausverbot auszusprechen.

5. Alle Patienten sind verpflichtet auf Krankheiten, auf die die Behandlung Auswirkungen haben könnte, wie z.B.Allergien oder Infektionen hinzuweisen.

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Dem Patient stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

2. Der Patient ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

3. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

4. Bei Erscheinen neuer AGB bzw. neuer Angebots- und Preislisten verlieren alle vorherigen ihre Gültigkeit.

5. Soweit einzelne Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen sowie des Vertrages selbst nicht berührt.

Stand 05/2019